Harsefeld – KlimaQuartier Steinfeldsiedlung

Die Steinfeldsiedlung liegt im Zentrum des Flecken Harsefeld und ist geprägt von den typisch norddeutschen Siedlungshäusern mit Klinker-Mauerwerk aus den 1950er Jahren. Neben einigen Gewerbebetrieben und Einrichtungen der sozialen und administrativen Infrastruktur (unter anderem Verwaltungszentrum) ist die Siedlung vor allem durch Wohnbebauung geprägt. Von den insgesamt 534 Wohngebäuden verzeichneten 263 Gebäude einen Sanierungsbedarf.

Das 2013 erstellte Energetische Quartierskonzept für die Steinfelssiedlung fungierte gleichzeichtig als Vorbereitende Untersuchung für die Ausweisung der Siedlung als Sanierungsgebiet. Die Siedlung ist mittlerweile förmlich festgesetztes Sanierungsgebiet im Vereinfachten Verfahren. Damit gilt für die mehrheitlich privaten Eigentümer der § 7 des Einkommensteuergesetzes (EStG), nach dem erhöhte Abschreibungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten steuerlich geltend gemacht werden können.

Bisher wurden 35 private Modernisierungsmaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rd. 1,5 Mio. € erfolgreich umgesetzt.

Vereinfachtes Sanierungsverfahren als Förderinstrument – Rahmenbedingungen

Die Umsetzung der Ziele der Energetischen Stadtsanierung kann über die Festsetzung von Sanierungsgebieten nach § 142 BauGB und die damit verbundenen steuerlichen Anreize für private Eigentümer positiv befördert werden.

Grundlage der Ausweisung eines Quartiers als Sanierungsgebiet sind Vorbereitende Untersuchungen (VU)  nach § 141 BauGB. Die inhaltliche Vorbereitung dafür kann weitgehend im Rahmen der Ausarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes erfolgen. Dabei werden im Rahmen einer Bestandsaufnahme die im Gebiet vorhandenen sozialen, strukturellen und baulichen Verhältnisse erfasst. Auf Basis der Bestandsaufnahme werden Sanierungsziele für einen Zeitraum von 10 bis 15 Jahren entwickelt. Ein Zeit- und Maßnahmenplan sowie eine Kosten- und Finanzierungsübersicht werden im Quartierskonzept erarbeitet und können für die VU genutzt werden. In der VU müssen außerdem die zweckmäßige Größe und Abgrenzung des angestrebten Sanierungsgebietes begründet werden. Die Ergebnisse der VU müssen den Bewohnern und anderen Betroffenen (zum Beispiel Gewerbetreibende) sowie den Trägern öffentlicher Belange zur Diskussion gestellt werden. Diese erforderlichen Beteiligungsschritte können mit der Beteiligung, die zum energetischen Quartierskonzept durchgeführt wird, überlagert werden. Mit der VU ist die Grundlage für die Festsetzung eines Sanierungsgebiets durch Beschluss des jeweiligen Gemeindegremiums geschaffen.

Bei Sanierungsgebieten im Vereinfachten Verfahren sind die besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften gemäß §§ 152 bis 156 Baugesetzbuch, die sich auf die Behandlung von sanierungsbedingten Bodenwertsteigerungen beziehen, ausgeschlossen. Da bei energetischen Modernisierungen der Gebäude und der Ernergieversorgung Steigerungen des Bodenwertes nicht zu erwarten sind, kommt daher in den meisten Gebieten der Energetischen Stadtsanierung das vereinfachte Sanierungsverfahren zum Einsatz.

Um die steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten zu nutzen, muss vor Beginn der Maßnahmen ein Modernisierungsvertrag zwischen dem Gebäudeeigentümer und der Kommune geschlossen werden. In diesem Vertrag werden die Maßnahmen definiert, die durchgeführt werden sollen. Unter Modernisierungsmaßnahmen fallen dann alle Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs (Dämmung der Außenwände, Erneuerung von Dach, Fenstern, Heizungsanlagen etc.) sowie zur Schaffung von mehr Barrierefreiheit (Planung, Material, Ausführung).

Sind die Arbeiten abgeschlossen, ist die vertragsgemäße Durchführung der Arbeiten zu belegen (Vorlage der Rechnungen). Seitens der Kommune werden die Unterlagen geprüft und der Gebäudeeigentümer erhält eine Bescheinigung, dass die Maßnahmen mit den Sanierungszielen des Gebiets im Einklang stehen. Diese Bescheinigung dient zur Vorlage beim Finanzamt, um die Steuervorteile (Abschreibungen) gemäß §7 EStG nutzen zu können.